Hölzel-Journal

Wirtschaftserziehung

Vorsicht: Internetfalle

2. September 2013

Von: Wilhelm Malcik

Unter dem Titel "Die Welt der Jugendlichen steckt in ihren Hosentaschen" - nach einem Zitat aus einer aktuellen Studie des Instituts für Jugendkulturforschung in Wien - haben wir zuletzt eine Artikelserie zur Konsumentenerziehung begonnen, die sich speziell mit der Online-Realität Jugendlicher befasst. Da wir in unserer täglichen Arbeit mit Minderjährigen und nur teilweise geschäftsfähigen Jugendlichen zu tun haben, wollen wir heute im letzten Teil dieser Serie auf die Problematik dieser Zielgruppe beim Online-Einkauf eingehen.

Jugendliche als Zielgruppe im E-Commerce

Viele obskure Internetangebote wenden sich gezielt an die Klientel der Jugendlichen. Grußkarten, Hausaufgaben, Referate, Gedichte, Downloads usw. in Verbindung mit Gratiszugaben von bestimmten Waren, meist Electronics, klingen für viele junge Menschen interessant.

Ein Beispiel:

Der 13-jährige Herbert erhält unaufgefordert eine E-Mail mit der Einladung, sich seine Lebenserwartung berechnen zu lassen. In der Annahme, dass es sich um ein kostenloses Angebot handelt, meldet er sich auf der angegeben Internetseite an. In der E-Mail war kein Hinweis auf mögliche Kosten vorhanden. Auf der Webseite gab es einen diesbezüglichen Hinweis, der jedoch nur sehr klein nach längerem Scrollen unterhalb des Anmelde-Button zu finden war. Herbert übersieht dies und klickt auf die Bestätigung der AGB. Auch danach erhält er keine Bestätigung über diesen Vertragsabschluss, sondern zwei Tage später eine Rechnung über 49,- €, etwas später eine Forderung eines Inkassobüros. Herbert Vater wendet sich an www.ombudsmann.at. Dort klärt man den Betreiber der Webseite auf, dass der Vertrag ohne Zustimmung  eines Erziehungsberechtigten mit einem Minderjährigen zustande kam und weist die Forderungen zurück.

Unmündige unter 14 Jahren dürfen keine Geschäfte abschließen, die mit einer wirtschaftlichen Last verbunden sind. Für einen gültigen Kaufvertrag bedarf es der Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters (Erziehungsberechtigten), es sei denn, es handelt sich um für das Alter typische und geringfügige Geschäfte des täglichen Lebens. Da dies bei Herbert nicht der Fall war, sollte mit einem schriftlichen Rücktritt  seitens seines Erziehungsberechtigten der Fall erledigt sein. Doch oft ignorieren Firmen solche Schreiben und schicken weitere Rechnungen und Mahnungen, in der Hoffnung den Kunden zu nerven und schließlich doch zu Zahlung zu veranlassen. Daher: Ruhig bleiben und nicht zahlen!

In der Altersgruppe der 14-18-Jährigen darf ein Kaufvertrag den Lebensunterhalt des Jugendlichen nicht gefährden. Eine finanzielle Unterstützung durch die Eltern wird dabei nicht angerechnet, sondern davon ausgegangen, dann sich der Jugendliche selbst erhalten müsste. Manchmal junge Leute falsche Angaben bei der Online-Registrierung ein, oft z.B. ein früheres Geburtsjahr. Dies geschieht aber nicht in der Absicht, vorsätzlich Schaden anzurichten und meist in Unkenntnis der Kostenpflicht des Angebotes. Mit diesen Argumenten kann ein Rücktrittsschreiben untermauert werden.

Ein Musterbrief für den Widerruf eines Vertragsabschlusses mit Minderjährigen könnte etwa so aussehen:

Max Mustermann
Adresse
Firma XYZ
Adresse
Datum

Betrifft: Ihre Rechnung vom TT.MM.JJJJ, Rechnungsnummer xxxx. Verweigerung der Zustimmung als gesetzlicher Vertreter, Rücktritt nach § 5e KSCHG

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mein Sohn Herbert Mustermann hat sich ohne mein Wissen und meine Zustimmung auf ihrer Internetseite xxxxxx.at angemeldet und in der Annahme, dass damit keinerlei Kosten verbunden wären überraschend eine Rechnung von Ihnen erhalten. Da mein Sohn erst 14 Jahre alt ist, noch zur Schule geht und über kein eigenes Einkommen verfügt, gefährdet das vorliegende Geschäft seinen Unterhalt und ist daher ohne meine Zustimmung unwirksam. Ich teile Ihnen mit, dass ich diesen Vertrag nicht genehmige.
Darüber hinaus erhielt mein Sohn keine ausreichende Belehrung über das Rücktrittsrecht, wie sie das KSCHG zwingend vorsieht.

Ich trete daher im Nahmen meines Sohnes innerhalb offener Frist von diesem Vertrag gemäß § 5e KSCHG zurück und feste den Vertrag überdies aus jedem anderen tauglichen Rechtsgrund an.
Ich fordere Sie auf, die betreffende Rechnung auszubuchen und die Angelegenheit in den nächsten 14 Tagen als gegenstandslos zu bestätigen.

Mit freundlichen Grüßen
Max Mustermann

Multi-Shopping – eine neue Vertriebsform

Viele Händler, die bislang nur im realen Verkauf und/oder ein reines Online-Geschäft betrieben haben, setzten neuerdings auf eine kombinierte Form des Vetriebes, die als Multi-Shopping bezeichnet wird. Man bestellt eine Ware online, holt sie jedoch selbst beim Unternehmen ab. Damit stellt sich die Frage nach dem Rücktrittsrecht.

Rücktrittsrecht bei Selbstabholung (www.ombudsmann.at):

In der Praxis verwehren Verkäufer/innen Konsument/innen immer wieder das Rücktrittsrecht mit dem Hinweis, die Ware sei im Ladengeschäft abgeholt worden. Sie geben an, dass deshalb das gesetzliche Rücktrittsrecht nicht gilt. Entscheidend für die Geltung des Rücktrittsrechts ist in Wahrheit die Art des Vertragsabschlusses: Wurde der Vertrag nicht in Anwesenheit der Parteien geschlossen (z.B. über Internet), ist ein Rücktritt vom Vertrag möglich. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn das Unternehmen per E-Mail mitteilt, die Ware stehe zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Abholung bereit.

Hinweise

Wir verweisen abschließend auf ein Buch des VKI, das sich mit allen Fragen rund um das E-Commerce befasst:

Ihr Recht im Internet
2. aktualisierte Auflage von T. Höhne, A. Koukal

  • Kaufen und Verkaufen im Internet
  • Sicher bezahlen im Web
  • Downloads, Urheber- und Markenrechte
  • Die eigene Website, Facebook, Foren & Co
  • Internet am Arbeitsplatz

151 Seiten, Veröffentlichung: 24.02.2011, ISBN: 978-3-902273-99-4, Preis: € 14,90

Viele Informationen zum Thema und zahlreiche konkrete Beispiele zur Internetabzocke findet man im Europäischen Verbraucherzentrum der EU und des VKI.

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