Hölzel-Journal

Wirtschaftserziehung

E-Commerce - Verträge im Internet

26. Februar 2013

Von: Wilhelm Malcik

Unter dem Titel "Die Welt der Jugendlichen steckt in ihren Hosentaschen" - nach einem Zitat aus einer aktuellen Studie des Instituts für Jugendkulturforschung in Wien - haben wir zuletzt eine Artikelserie zur Konsumentenerziehung begonnen, die sich speziell mit der Online-Realität Jugendlicher befasst. Wir setzen heute fort mit den Besonderheiten, die bei Verträgen im E-Commerce bestehen.

Online-Geschäfte: Eine besondere Form von Kaufverträgen

Im Internet zu shoppen, egal ob Güter, Dienstleistungen oder Rechte (Musik-Downloads) gekauft werden, ist bequem. Mit einigen Mausklicks kann man Produkte suchen, vergleichen und sich einen Überblick über den Markt verschaffen. Unternehmen können theoretisch weltweit ihre Angebote an eine unbegrenzte Zahl von Konsumenten richten. Doch aufgrund der Flüchtigkeit des Mediums Internet und der Tatsache, dass im E-Commerce Verträge nicht durch gleichzeitig anwesende Vertragspartner geschlossen werden, bleiben viele rechtliche Fragen offen, die bei einem normalen Kauf selbstverständlich sind.

Angebote im Internet werden deshalb als angebotsähnlich bezeichnet. Im Internet werden potentielle Kunden auf Unternehmen und Produkte aufmerksam gemacht, die zunächst noch keine konkrete Anfrage oder Kaufabsicht geäußert haben. Dies gilt auch für Flugblätter, Inserate, Werbespots in Rundfunk und Fernsehen und geschieht letztlich in allen Schaufenstern.

Um den Konsumenten rechtliche Sicherheit zu geben, hat die EU zumindest für ihren Wirtschaftsraum die Richtlinien für Online-Geschäfte und Online-Händler durch Mindeststandards geregelt. Diese Fernabsatzrichtlinie wurde in Österreich im Konsumentenschutzgesetz (KSchG) umgesetzt. Vom Online-Anbieter müssen auf der Internetseite direkt angegeben sein: Kontaktdaten (Firmenname, Anschrift), Beschreibung der wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung, Preis inklusive aller Steuern, allfällige Lieferkosten, Belehrung über das Rücktrittsrecht, Mindestlaufzeit des Vertrages (bei wiederkehrenden Leistungen wie z.B. Abonnements oder Mobilfunkverträgen).

Wie kommt beim E-Commerce ein Vertrag zustande?

In der Regel bekundet der Online-Konsument per Mausklick seine Kaufabsicht, indem er einen Button mit der Bezeichnung "Bestellen", "Kaufen" oder "Buchen" betätigt. Damit ist jedoch noch kein Kaufvertrag im rechtlichen Sinn gegeben. Erst wenn der Verkäufer, meist per E-mail, diese Kaufabsicht bestätigt, kommt ein Vertrag zustande, wie wir in der letzten Ausgabe des Hölzel-Geojournals ausgeführt hatten.

Auf der Homepage von seriösen Unternehmen wird man alle in der Fernabsatzrichtlinie genannten Informationen selbstverständlich finden, ebenso die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Frage ist nur, wie und in welcher Form diese Informationen auf der Internetseite des Anbieters platziert werden. Vertrauenswürdige Firmen gestalten ihre Web-Seiten übersichtlich und bieten alle wichtigen Informationen und Vertragsbedingungen deutlich sichtbar dar. Für sie wurde ein eigenes europäisches E-Commerce-Gütezeichen, das "Euro-Label" geschaffen.

 

 

Das Internet bietet aber weniger seriösen und bewusst unseriösen Anbietern viele Möglichkeiten, unliebsame Vertragsbestandteile oder ihre betrügerische Absicht zu verstecken. Bei schriftlichen Kaufverträgen geschieht dies meist im sogenannten Kleingedruckten, im Internet an nicht gleich einsehbaren Stellen, die erst durch viele weitere Klicks und/oder durch langes Scrollen - wenn überhaupt - gefunden werden können.

Zunächst bleiben wir noch bei den seriösen Geschäften im Internet, ehe wir uns den Methoden der Betrüger und der "Abzocke" zuwenden.

Rücktrittsrecht

Ein wesentlicher Schutz des Konsumenten bei Online-Geschäften besteht im Rücktrittsrecht. Während bei normalen Kaufverträgen dieses Recht nur bei einseitig angebahnten Geschäften (z.B. Haustürgeschäfte) besteht, gilt es beim Online-Shopping grundsätzlich sieben Werktage (Achtung: Montag bis Freitag, der Samstag gilt nicht als Werktag).

Diese Frist läuft ab dem Tag nach Eintreffen der Ware, bei Dienstleistungen nach Vertragsabschluss. Wurde der Konsument nicht eindeutig auf dieses Rücktrittsrecht aufmerksam gemacht (auf der Internetseite), verlängert sich diese Frist auf drei Monate.

Etliche Geschäfte sind vom Rücktrittsrecht allerdings ausgenommen: CDs, DVDs oder Software, sofern das Siegel entfernt wurde, Zeitungen und Zeitschriften (ausgenommen Abonnementverträge), Wett- und Lotterie-Dienstleistungen, Hauszustellungen (z.B. Pizzazustellung, Heizöllieferung), Maßanfertigungen, Versteigerungen und Online-Buchungen (Hotel-, Flug-, Bahn-, Mietwagenbuchungen, Theaterkarten) fallen nicht unter das Rücktrittsrecht.

Auch bei Finanzdienstleistungen gibt es ein 14-tägiges Rücktrittsrecht (bei Lebensversicherungen 30 Tage). Ausgenommen sind Finanzgeschäfte, deren Preise schwanken, wie z.B. Wertpapiergeschäfte).

Die Lieferung der Ware muss - wenn nicht anders vereinbart - innerhalb von 30 Tagen erfolgen. Danach ist ein Rücktritt vom Vertrag möglich, auch ohne das sonst übliche Setzen einer Nachfrist, und geleistete Anzahlungen können zurückgefordert werden. Die Gewährleistung gilt auch für Online-Geschäfte, die Kosten für die Rücksendung von Waren trägt laut KSchG der Anbieter mit Ausnahme anders lautender Vereinbarungen.

Die Rücktrittsbedingungen sind im § 5e des KSchG geregelt. Das KSchG gilt nur für Geschäfte zwischen Unternehmen und Konsumenten, nicht für solche zwischen Konsumenten, also bei Geschäften "von privat zu privat". Daher unterliegen Geschäfte auf Kleinanzeigen-Plattformen bzw. -auktionen (z.B. eBay) von Konsumenten untereinander nicht den oben genannten Regeln.

In der nächsten Folge werden wir uns anhand von Beispielen mit den Fallen und Betrügereien sowie mit den Bezahlmöglichkeiten im E-Commerce befassen.

Arbeitsblatt

Zum heutigen Thema bieten wir ein Arbeitsblatt, mit dem Schülerinnen und Schüler auf den bewussten Umgang mit Shoppingseiten im Internet vorbereitet werden können. Es eignet sich für die Sekundarstufe I zur Vertiefung des Lehrplan-Themas "Wirtschaften im privaten Haushalt", wie es in den Hölzel-Lehrwerken vor allem zum Bereich "Konsumentenschutz" aufbereitet ist:

Abenteuer GW 3

Durch die Welt 3

Faszination Erde 3

Download Arbeitsblatt: Online-Shoppen – Sicher Einkaufen im Internet

In unserem Artikel zur Verbrauchererziehung vom Februar 2011 finden Sie eine Reihe hilfreicher Hinweise und Links für die Unterrichtsvorbereitung.

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