Hölzel-Journal

Aktuelles Thema

Schengenland und Euroland wurden größer

14. April 2008

Von: Wilhelm Malcik

Wir nehmen die Erweiterung des Schengen-Raumes auf nunmehr 24 Staaten Europas zum Anlass, Ihnen eine aktualisierte Europakarte zur Verfügung zu stellen. Sie zeigt den aktuellen Stand der EU-Beitrittssituation, der Schengen-Mitglieder und des Euro-Zahlungsraumes. Denn auch „Euroland“ wurde größer: Malta und Zypern führten mit 1. Jänner 2008 den Euro ein.

Schengen-Erweiterung 2008

In der luxemburgischen Kleinstadt Schengen wurde 1985 auf einem Schiff auf der Mosel von Deutschland, Frankreich (ohne Überseedepartements), Belgien, Niederlande und Luxemburg der Verzicht auf Kontrollen an den Binnengrenzen und der Rückbau der Grenzaberfertigungsanlagen beschlossen. Die Wahl des Ortes wurde damit begründet, dass Schengen gemeinsam mit seinen Nachbargemeinden Perl (Deutschland) und Apach (Frankreich) gleichsam einen zentralen Punkt in der Mitte Europas bildet.

Das Schengener Abkommen wurde mehrmals erweitert. Auch Grönland und die Färöer sowie Norwegen wurden als Teil der Nordischen Passunion Mitglieder des Schengener Abkommens. Das Vereinigte Königreich und Irland nehmen nur eingeschränkt teil: es erfolgt nur eine Strafverfolgung und polizeiliche Zusammenarbeit, aber kein Wegfall der Passkontrollen. Für Andorra, Monaco, San Marino und den Vatikanstaat bestanden bereits zuvor keine Grenzkontrollen zu den jeweiligen Nachbarländern, somit war eine Unterzeichnung des Abkommens nicht notwendig.

Seit dem 21. Dezember 2007, 24 Uhr,  wird das Abkommen in 24 Ländern Europas angewandt. Das sind 22 Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) und die Nicht-EU-Staaten Island und Norwegen. Der Schengen-Raum ist nun rund 3,6 Millionen Quadratkilometer groß mit rund 400 Millionen Einwohnern. Von den EU-Ländern nehmen das Vereinigte Königreich und Irland nur eingeschränkt am Schengener Abkommen teil. Bulgarien, Rumänien und Zypern haben das Abkommen unterzeichnet, werden es aber erst zu einem späteren Zeitpunkt anwenden. Die Grenzkontrollen an Flughäfen werden am 29. März 2008 (Flugplanwechsel) umgestellt.

Die Schweiz und Liechtenstein planen dem ab November 2008 die Grenzkontrollen abzuschaffen. Liechtenstein selbst wird nicht unterzeichnen, da es mit der Schweiz eine Währungs- und Zollunion bildet und auch die schweizerische Grenzwacht für die Personenkontrollen an den Zollämtern zu Österreich in Liechtenstein zuständig ist. Es bestehen keine Grenzkontrollen zur Schweiz. Daher werden die Grenzkontrollen zusammen mit dem Beitritt der Schweiz wegfallen. Nach dem Beitritt werden nur die Personenkontrollen entfallen. Die Warenkontrollen bleiben bestehen, da die Schweiz keine Zollunion mit der EU eingegangen ist.

In Ausnahmefällen, zum Beispiel während internationaler Großveranstaltungen, kann das Abkommen vorübergehend außer Kraft gesetzt und Grenzkontrollen können vorübergehend wieder eingeführt werden. Dies geschah z.B. bei Fußball-Europa- und Weltmeisterschaften, sowie aus Anlass des G8-Gipfels in Deutschland im Juni 2007.

Im Gegenzug werden die Außengrenzen der EU verstärkt, also strenger überwacht: EU-weite Zusammenarbeit der Polizei durch ein elektronisches Fahndungsbuch (SIS = Schengener Informationssystem) und das Recht der Polizei, Verdächtige auch über die Binnengrenzen hinweg verfolgen zu dürfen. Damit soll vermieden weden,  dass eine verdächtige Person mit dem Übertritt einer (nicht mehr kontrollierten) Landesgrenze entkommen kann.

Ein Pass ist dennoch auf Reisen in Schengen-Staaten mitzunehmen, da Personenkontrollen überall möglich sind. Ist ein so genanntes Schengen-Visum von einem Mitgliedsland erteilt worden, besteht Reisefreiheit und Aufenthaltserlaubnis in allen Schengen-Staaten.

Mittlerweile wird SIS II vorbereitet. Es soll zusätzlich biometrische Daten, Fingerabdrücke und Lichtbilder speichern können. Damit  soll aus einem ursprünglich reinen Fahndungsinstrument ein Rechercheinstrument nicht nur für die Polizei sondern auch für die Justiz werden.

Download Kopiervorlage: Schengen und Euroland

Zum Anfang der Seite